Bayern: Die neuen Maßnahmen im Kampf gegen Corona

Zweiter Test für Urlaubsrückkehrer, Entscheidung über Maskenpflicht im Unterricht und Testpflicht für Saisonarbeiter. Das bayerische Kabinett hat sich heute wieder per Videokonferenz getroffen, um das weitere Vorgehen in der Coronakrise zu besprechen.

Ministerpräsident Söder machte klar, dass Corona keine Ferien macht und neue Erkenntnisse zeigen, dass die Spätfolgen gravierend sein können (so haben viele Patienten auch Wochen später noch nicht ihr gesamtes Lungenvolumen zurück). Er kündigte daher an, dass die Testkapazitäten massiv ausgeweitet werden, von aktuell 55.000 am Tag auf über 200.000 Tests pro Tag bis Ende des Monats.

Dafür sollen bis Ende August rund 100 Teststationen in den Landkreisen und kreisfreien Städten eingerichtet werden. So sollen auch die Ärzte entlastet werden und Coronatests primär über diese Zentren abgewickelt werden.

Die verpflichtenden Tests für Reiserückkehrer seien gut. Das System habe am Anfang nur mit Hilfe von ehrenamtlichen Helfern funktioniert, diese Woche soll es nun professionalisiert werden. Söder kündigte an, dass dann die getesteten Personen viel schneller ihre Ergebnisse bekommen sollen. Bisher warten sie teils über eine Woche, wenn sie überhaupt ein Ergebnis bekommen.

Bisher habe es an den bayerischen Grenzübergängen, großen Bahnhöfen und Flughäfen 60.000 Tests gegeben. Dabei sei auffällig, dass mehr positive Tests bei Urlaubern, die mit dem Auto oder Zug unterwegs sind auftreten, als bei Fluggästen. Zudem würden viele Urlaubsrückkehrer positiv getestet, die gar nicht in Risikogebieten waren. Söder fordert daher, dass die Liste der Risikogebiete weiterentwickelt werden muss. Außerdem will Söder einen zweiten verbindlichen Test, und zwar 5 Tage nach der Rückkehr, um wirklich Sicherheit zu haben. Ein erster negativer Test könnte die Menschen in falscher Sicherheit wiegen. Der Ministerpräsident machte klar, man teste nicht für Bayern, sondern für ganz Deutschland. Nur rund 40 Prozent der getesteten Personen an Grenzen und Flughäfen seien aus Bayern.

Bezüglich der Diskussion, ob diese Tests vom Steuerzahler oder doch von den Urlaubern gezahlt werden sollen, sagte Söder, er ist für die kostenlosen Tests, weil es nicht um den Schutz der Einzelperson, sondern von uns allen geht.

Da Reihentestungen in Altenpflegeheimen und Saisonarbeiterunterkünften bisher erfolgreich gewesen seien, hat Söder eine Neuerung verkündet. In Zukunft müssen landwirtschaftliche Betriebe mit über 10 Mitarbeitern, auch alle neu ankommenden Saisonarbeiter auf Corona testen.

Ob es eine Maskenpflicht in Schulen auch während des Unterrichts geben wird oder nicht, will das Kabinett am 01. September entscheiden, also nur eine Woche vor dem Schulstart. Gesundheitsexperten seien dafür, Eltern und Schüler dagegen. Man solle beide Seiten hören und dann eine Entscheidung fällen, so Söder. Kultusminister Piazolo machte erneut klar, dass man aktuell an seinem Fahrplan mit vier verschiedenen Szenarien bleiben werde. Allgemein wird eine Maskenpflicht für Schüler bis zur ihrem Platz im Unterricht gelten.

Wenn die 7-Tage-Inzidenz (wie viele Infizierte es in den letzten 7 Tagen auf 100.000 Einwohner gab) bei unter 20 bleibt (wie es aktuell in jedem Landkreis in Bayern der Fall ist), wird ein normaler Regelunterricht stattfinden. Solle sie die 20 übersteigen, werde eine Maskenpflicht im Unterricht eingeführt. Übersteigt die Inzidenz sogar 35, wird ein 1,5 Meter Abstand im Unterricht eingeführt. Das heißt, dass dann nur wieder Blockunterricht stattfinden kann. Und sollte in einem Ort die 7-Tage-Inzidenz die 50 übersteigen, werden alle Schüler nach Hause geschickt und es wird nur Fernunterricht geben.

Damit dies dann besser klappt als in der Vergangenheit, stehen 50.000 Leihgeräte für Schüler bereit. Außerdem werden noch rund 100 Millionen Euro in die Digitalisierung der Schulen investiert. Über 100.000 Lehrer hätten sich schon für Fortbildungen registriert.

Mehrtägige Klassenfahrten bleiben generell bis Ende Januar verboten.

Ein großes Thema ist natürlich die Schülerbeförderung. Wenn ab dem 08. September alle Schüler wieder zur Schule gehen, werden Busse und Bahnen wieder überfüllt sein, das möchte in Coronazeiten niemand. Die bayerische Regierung sieht da aber die kommunalen Aufwandsträger in der Pflicht. Sie plädiert für Modelle wie unterschiedliche Zeiten für den Unterrichtsbeginn, damit Schüler sich auch im ÖPNV aufteilen können.

Der Fußball-Bundesliga machte Söder wenig Hoffnung. Zur gleichen Zeit wie den Schulstart auch wieder bis zu 25.000 Menschen in ein Stadion lassen, wie es die DFL vorgeschlagen hat, halte er für sehr unwahrscheinlich. Und generell fände er so was als falsches Signal in die Bevölkerung. Denn die große Gefahr, dass die Coronazahlen wieder außer Kontrolle geraten, würde in der abnehmenden Vorsicht bei Privatfeiern liegen, so Söder.