Coronakrise: Darauf haben sich Bund und Länder geeinigt

Kanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben fast den ganzen Tag um das weitere Vorgehen in der Coronakrise gerungen. Mit über drei Stunden Verspätungen wurden folgende Punkte festgelegt.

  • Da die Zahlen wieder steigen, wird es keine weiteren Lockerungen geben.
  • Großveranstaltungen bleiben bis Ende des Jahres verboten
  • Alle Bundesländer außer Sachsen-Anhalt haben sich darauf geeinigt, ein Mindestbußgeld von 50 Euro für Maskenverweigerer einzuführen. In Bayern bleibt es beim Bußgeld von 250 Euro.
  • Im Bahnfernverkehr sollen die Verkehrsminister dafür sorgen, dass Bahnkontrolleure die 50 Euro von Maskenverweigerern einkassieren, nicht als Bußgeld, sondern als erhöhtes Fahrtgeld.
  • Die kostenlosen Coronatests für Urlaubsrückkehrer aus Ländern, die kein Corona-Risikogebiet sind, sollen am 15. September enden. In Bayern werden sie aber bis mindestens Ende September fortgeführt.
  • Ab dem 01. Oktober sollen alle Rückkehrer aus Risikogebieten eine 14-tägige Quarantäne beginnen. Diese kann nur vorzeitig enden, wenn ein negativer Coronatest vorliegt, der frühestens am 5. Tag nach der Rückkehr gemacht wurde.
  • Wer eine nicht notwendige Reise in ein Land macht, das schon vor Reiseantritt als Risikogebiet eingestuft worden war, wird ab Oktober auch keinen Lohnersatz mehr vom Staat erhalten. Sprich, diese Menschen müssen dann für die Zeit der Quarantäne Urlaub nehmen oder komplett auf ihr Gehalt verzichten. Notwendige Reisen sind laut Ministerpräsident Söder z.B. Geschäftsreisen oder wenn ein Familienmitglied im Ausland gestorben ist.
  • Bundeskanzlerin Merkel betonte noch einmal, dass Eltern fünf Tage extra zuhause bleiben dürfen, wenn die eigenen Kinder krank sind. Dies wurde beschlossen, weil viele Kinder schon mit einem Schnupfen nicht in die Schule oder Kita dürfen.
  • Wann dürfen Fans wieder ins Fußballstadion? Vorerst nicht. Eine Arbeitsgruppe soll bis Ende Oktober festlegen, wie es mit großen Sportveranstaltungen weitergehen kann. Die Fußball-Bundesliga startet also Mitte September ohne Zuschauer.
  • Eine einheitliche Beschränkung der Gästezahl bei Privatfeiern gibt es nicht. Alle Ministerpräsidenten seien sich aber einig gewesen, dass Privatfeiern ein großes Problem darstellen und die Gästezahl begrenzt werden muss. Dies macht aber jedes Bundesland selbst. In Bayern dürfen aktuell bis zu 100 Gäste zu Privatfeiern wie Hochzeiten oder Geburtstagen kommen, die drinnen ausgerichtet werden. Bei Outdoor-Feiern sind bis zu 200 Gäste erlaubt.
  • Bayern wird bis mindestens Ende September kostenlose Coronatests für alle anbieten, das teile Ministerpräsident Söder mit.