Coronamaßnahmen: So geht es im Mai weiter

In Bayern werden die Ausgangsbeschränkungen um eine Woche bis zum 10. Mai verlängert. Das hat heute das Kabinett beschlossen. Ministerpräsident Söder machte klar, er wolle keine zu schnellen Lockerungen, um keine große zweite Welle und damit eine Überlastung des Gesundheitssystems zu riskieren.

Nächste Woche möchte er mit seinem Kabinett konkrete Fahrpläne für Schulen, Kitas, Alten- und Pflegeheime ausarbeiten. Einige Lockerungen wurden dennoch schon beschlossen.

  • Gottesdienste sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
    Maximale Teilnehmerzahl: Im Freien 50. In Gebäuden so viele Personen, wie Plätze vorhanden sind, die einen Mindestabstand von 2 m zu anderen Plätzen aufweisen
    Grundsätzlicher Mindestabstand: Im Freien 1,5 m, in Gebäuden 2 m.
    Höchstdauer: 60 min.
    Mund-Nasen-Bedeckungspflicht, Ausnahme für liturgisches Sprechen und Predigen.
    Kirchen und Glaubensgemeinschaften erstellen Infektionsschutzkonzepte.
  • Versammlungen sind ab 4. Mai unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
    Maximale Teilnehmerzahl: 50.
    Nur im Freien und ortsfest, bei grundsätzlichem Mindestabstand von 1,5 m und ohne Verteilung von Flyern etc.
    Höchstdauer: 60 min.
    Maximal eine Versammlung je Kalendertag mit gleichem Veranstalter bzw. gleichen Teilnehmern.
  • Ladengeschäfte dürfen ab morgen, 29. April, unter folgenden Voraussetzungen öffnen:
    Buch- und Fahrradläden müssen in Zukunft ebenso die 800 qm-Grenze beachten. Generell gilt: Größere Ladengeschäfte dürfen ihre Verkaufsfläche auf 800 qm begrenzen. Diese mittlerweile zulässige Möglichkeit wird nunmehr ausdrücklich in die Verordnung aufgenommen. Lebensmittelgeschäfte, Bau- und Gartenmärkte, der Kfz-Handel und die sonstigen schon bisher privilegierten Geschäfte des täglichen Bedarfs können weiterhin mehr als 800 qm öffnen.
    Der Grundsatz „ein Kunde je 20 qm Verkaufsfläche“ gilt für alle Ladengeschäfte.
  • Friseur- und Fußpflegebetriebe dürfen ab 4. Mai 2020 wieder öffnen. Ebenso uneingeschränkt dürfen Physiotherapeuten tätig werden. Auch für diese Berufsgruppen gilt künftig insbesondere die Maskenpflicht.
  • Bei der Maskenpflicht im ÖPNV wird klargestellt, dass dies auch im Rahmen der Schülerbeförderung gilt.
  • Auch die Einreise-Quarantäneverordnung wird bis 10. Mai verlängert.

Freistaat übernimmt Kita- und Mittagsbetreuungsgebühren

Die Staatsregierung wird Eltern, die wegen des Betretungsverbots keine Kindertagesbetreuung oder Mittagsbetreuung in Anspruch nehmen können, für drei Monate von den Kosten entlasten. Dazu sollen den Trägern in der Kindertagesbetreuung und in der Mittagsbetreuung die Elternbeiträge im April, Mai und Juni 2020 pauschal ersetzt werden. Im Gegenzug müssen die Träger für diese Zeit auf die Elternbeiträge verzichten. Eltern von Kindern in der Notbetreuung leisten grundsätzlich weiterhin ihre Elternbeiträge. Für Eltern, die aufgrund des Beitragsersatzes keine Elternbeiträge bezahlen, entfällt in der Folge der Anspruch auf das Krippengeld.

Weiteres Vorgehen bei den Schulen

Ab nächsten Montag (04. Mai) werden die Klassen in die Schule zurückkehren, die nächstes Jahr ihre Abschlussprüfungen haben. Die Kultusministerkonferenz hat klar gemacht, einen regulären Unterricht wird es vor den Sommerferien nicht mehr geben. Bayerns Kultusminister Piazolo sagte aber, sein Ziel ist es, dass vor Pfingsten jeder Schüler mal wieder in der Schule war. Denkbar ist, dass Klassen aufgeteilt werden und die eine Woche dann die eine Hälfte in die Schule kommt und die andere zuhause weiterlernt und dann wird gewechselt. Genauere Pläne sollen nächste Woche folgen.

Weiteres Vorgehen bei den Kitas

Ministerpräsident Söder möchte eine Studie des Robert-Koch-Instituts abwarten, ob kleine Kinder vielleicht viel weniger zur Verbreitung des Coronavirus beitragen als größere. Wenn das der Fall sein sollte, werden wohl die Kitas wieder schrittweise geöffnet. Söder sagte aber auch, es wird eine Lösung diskutiert, dass sich mehrere Familien zusammentun können, um die Kinder gegenseitig zu betreuen.

Weiteres Vorgehen bei Pflege- und Altenheime

Die Strategie lautet weiterhin „maximaler Schutz.“ Aber Söder kündigte an, dass man Einzelbesuche erlauben könnte, dass also jeder Bewohner von einer festen Kontaktperson besucht werden darf. Genaueres soll nächste Woche festgelegt werden.

Weiter ungenaue Aussagen zur Gastronomie

Österreich will ab Mitte Mai die Gastronomie wieder öffnen. Ministerpräsident Söder machte klar, dass Bayern ja zwei bis drei Wochen hinter Österreich hinterher ist. Erste Lockerungen seien also weiter um Pfingsten herum vorstellbar. Genauere Aussagen gibt es nicht.