Gericht hebt 120 km/h-Tempolimit auf der Isentalautobahn auf

Auf der A 94 zwischen Pastetten und Wimpasing darf man bald wieder schneller als 120 km/h fahren. Das Verwaltungsgericht München hat die Geschwindigkeitsbeschränkung vorläufig aufgehoben und damit dem Eilantrag eines Verkehrsteilnehmers stattgegeben. Der Freistaat Bayern ist verpflichtet, die Beschilderungen von Tempo 120 km/h einstweilen unkenntlich zu machen. Das werde am Dienstag passieren, wie uns die Autobahndirektion Südbayern auf TOP FM Nachfrage mitteilte. Dann werde das Tempolimit auch aufgehoben, so die Autobahndirektion.

Die neugebaute sog. Isentalautobahn wurde vor knapp einem Jahr ohne Tempolimit eröffnet. Anwohner beschwerten sich über zu großen Lärm und die Autobahndirektion Südbayern führte dann testweise ein Limit von 120 km/h ein. Wegen Corona wurde der Test auf Ende des Jahres verlängert.

Das Gericht hat den Test jetzt beendet. Die Autobahndirektion hätte den Lärm und die Gefahr für die Gesundheit der Anwohner vorab ermitteln müssen. Denn die Anwohnerbeschwerden begründen allenfalls einen Gefahrenverdacht, heißt es. Es genüge nicht, dass sich die Autobahndirektion auf subjektive Empfindungen und Wahrnehmungen von Anwohnern stützt.

Gegen den Beschluss kann innerhalb von zwei Wochen Beschwerde zum Bayerischen Verwaltungsgerichtshof eingelegt werden.