Landtag: Werden Kommunalpolitiker bedroht?

Werden Kommunalpolitiker in Bayern immer öfter zum Ziel von Anfeindungen, Hass und Hetze? Diese Frage soll heute eine Expertenanhörung im Innenausschuss des Bayerischen Landtags klären. Mit dabei sind unter anderem Vertreter aus Forschung, Politik, Polizei und Justiz. Auch  die Erfahrungen von Lokalpolitikern und Mitarbeitern der Kommunen sollen in die Bewertung einfließen.    

Bei einem Gespräch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatten im Sommer zahlreiche Kommunalpolitiker aus ganz Deutschland über Anfeindungen geklagt. Auch der Präsident des Deutschen Städtetages, Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung, zeigte sich besorgt: «Leider sind gerade auch Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker in den letzten Jahren stärker Drohungen und Anfeindungen ausgesetzt.»