Ministerium prüft Verschwendungsvorwürfe gegen LMU

Nach dem internen Bekanntwerden der Verschwendungsvorwürfe gegen die Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) in München hat das bayerische Wissenschaftsministerium eine detaillierte Prüfung angeordnet. «Es wurde darauf gedrängt, eine Stabsstelle unter externer Leitung einzurichten, die die Feststellungen des ORH aufarbeitet», sagte eine Sprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Deren Arbeit wurde unterdessen abgeschlossen, auch die abschließende Stellungnahme der LMU liegt dem Ministerium nun seit Ende Juli vor. Das Ministerium selbst habe den Fall hingegen noch nicht abschließend bewertet, sagte die Sprecherin.

Der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) hatte in einem bislang unveröffentlichten und am Donnerstag bekanntgewordenen Prüfungsbericht aus dem Jahr 2018 beispielsweise Taxikosten von 64 000 Euro für einen einzigen Mitarbeiter und Tausende Euro für eine interne Fortbildung in Venedig moniert.

«Gerade auch Institutionen mit hoher gesellschaftspolitischer Bedeutung wie Hochschulen müssen bei ihrem Finanzgebaren ihre Verantwortung gegenüber der Öffentlichkeit im Blick haben. Die Verwendung von Steuergeldern muss immer den Prinzipien der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit folgen», betonte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU). Die Universität wurde angewiesen, sofort Maßnahmen zur Einhaltung des staatlichen Haushaltsrechts zu ergreifen und die Vorwürfe zu prüfen.

Die Universität hatte die Vorwürfe der Verschwendung von Steuergeld zurückgewiesen und betont, sie sehe weder «straf- noch dienstrechtlichen Handlungsbedarf» gegen Mitarbeiter.