München: Grüne und SPD einigen sich auf Koalitionsvertrag

Die Spitzen von SPD und Grünen in München haben sich auf einen Koalitionsvertrag für den neuen Stadtrat geeinigt. Es seien sehr konstruktive und kollegiale Gespräche gewesen, sagte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD), der bei denr Stichwahl am 29. März in seinem Amt bestätigt worden war. Katrin Habenschaden von den Grünen sprach von einer hervorragenden Grundlage für die kommenden sechs Jahre. Die Themen Ökologie und Soziales zögen sich wie ein roter Faden durch den Koalitionsvertrage. Nun soll das Papier an die Parteimitglieder verschickt und diskutiert werden. Am Sonntag ist die Unterschrift des Vertrages geplant, bevor sich der Stadtrat dann am 4. Mai zu seiner Eröffnungssitzung trifft.

Der Koalitionsvertrag greift Themen wie Mobilität, Wohnen, Soziales und Klimaschutz auf. Den Komplex Finanzen habe man ausgespart, da die Corona-Krise einschneidende Auswirkungen auf die Finanzausstattung der Stadt haben werde, sagte Reiter. Die Stadt werde sich in einem Maße verschulden, wie das vor einem Jahr wahrscheinlich niemand für möglich gehalten hätte. Auch die Investitionen werde man wohl noch erhöhen.

Schon von 1990 bis 2014 war München rot-grün regiert, gefolgt von sechs Jahren Kooperation zwischen SPD und CSU. Nun haben die Grünen mit 29,1 Prozent die Mehrheit, gefolgt von CSU (24,7 Prozent) und SPD (22 Prozent). Fraktionsgemeinschaften gibt es zwischen der SPD und der paneuropäischen Partei Volt sowie erneut zwischen den Grünen und der Rosa Liste.