OnAir:

Markus

Markus
OnAir 12:15 I Want To Break Free QUEEN

facebook

Donnerstag 16.05.2019 06:48

Landtag will Rekordhaushalt beschließen

Im Landtag gehen die Marathon-Beratungen über den Doppelhaushalt 2019/20 am Donnerstag auf die Zielgerade. Am Abend soll der Etat dann endgültig beschlossen werden - angesichts der klaren Mehrheit der schwarz-orangen Koalition eine reine Formsache.

Dieses Jahr wächst der Etat um rund 6 Prozent auf 64,9 Milliarden Euro. Das ist der kräftigste Anstieg seit Jahren, mit Ausnahme der Zuwächse wegen der hohen Flüchtlingszahlen im Etat 2016. Der Oberste Rechnungshof hatte der Staatsregierung zuletzt übermäßige Ausgabensteigerungen, Wortbruch beim Schuldenabbau und einen Missbrauch der Rücklage des Freistaats für neue Dauerausgaben vorgeworfen. Darunter sind etwa das Familien- und das Pflegegeld.

Tatsächlich entnimmt die Staatsregierung im neuen Doppelhaushalt 3,6 Milliarden Euro vom Sparbuch. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte allerdings am Mittwoch bekanntgegeben, dass der Freistaat im vergangenen Jahr einen Überschuss von 4,2 Milliarden Euro erzielt hat - und dass dieser Betrag nun komplett in die Rücklage fließen soll.

weitere Nachrichten

Unfall A99: Lkw-Fahrer tot - Mega-Staus
Waldbrandgefahr steigt
LKA warnt vor Buchhaltungs-Betrüger-Mails
Sperrung Stammstrecke: Das fordern die Einzelhändler
Kaufering: CSU unterstützt SPD-Kandidaten
Radfahren: Karte für Gefahrenstellen
München: Kommt das Feuerwerkverbot?
Outdoor-Surfer-Welle in Kaufering
B471 bei Schöngeising halbseitig gesperrt
Wasserwacht Wörthsee: Kinder bilden Kinder aus
Vaterstetten: Theatertage der Gymnasien
Bayern und BW wollen enger zusammenarbeiten
Bleibt Spaenle an der Spitze der Münchner CSU?
Getötete Tramperin Sophia – Prozess beginnt
Mörder von Dominik Brunner wieder auf freiem Fuß
Lkr FFB: Weniger Übertritte auf Gymnasium und Realschule
Erding: Vereine können wohl doch neue Halle nutzen
Probleme mit neuer S-Bahn
Starnberg: Tunnelgegner starten neues Bürgerbegehren
München: Erpesst und getreten
Nachrichten und Schlagzeilen aus den Landkreisen Dachau, Landsberg, Starnberg, Fürstenfeldbruck und München hören Sie bei uns im Programm und können Sie hier top aktuell nachlesen. Wir informieren Sie über das Geschehen in Oberbayern.

Kabel Frequenzen