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Donnerstag 28.03.2019 12:05

Radentscheid München: Gleich zwei Bürgerbegehren

Mit zwei Bürgerbegehren will ein breites Bündnis den Radverkehr in München spürbar verbessern. Das eine Bürgerbegehren wäre grundsätzlicher Natur: Die Radinfrastruktur in der Landeshauptstadt soll attraktiver, leistungsfähiger und sicherer werden. Das zweite zielt auf einen konkreten, gut ausgebauten und durchgehenden Radl-Ring rund um die Altstadt, wie die Initiatoren am Donnerstag erläuterten.

Damit das Bürgerbegehren zugelassen wird, müssen nun jeweils rund 33 000 Unterschriften gesammelt werden. Kommt die benötigte Zahl zusammen, muss der Stadtrat einen Bürgerentscheid organisieren. Bekommt dieser bei einer Mindestanzahl von Stimmen eine Mehrheit, ist der Bürgerentscheid genauso bindend wie ein Beschluss des Stadtrats.

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