Urteil: Facebook muss umstrittenen Beitrag freigeben

Facebook muss ein Profil trotz heftiger Aussagen über Flüchtlinge wieder freigeben. Das hat heute das Landgericht München I entschieden. Ein Nutzer der Plattform hatte gegen die Sperrung seines Profils wegen einer verbotenen Hassrede geklagt – und er bekam Recht.

Der Mann hatte sich im vergangenen Jahr in einem «Wort zum Sonntag» in einem heftigen Rundumschlag überaus kritisch mit der großen Koalition und ihrer Flüchtlingspolitik auseinandergesetzt. In einem Beitrag schrieb er unter anderem, Flüchtlinge hätten in Deutschland neben neuen Schuhen und neuen Handys auch «frisch gewetzte Messer», wie die Richterin seinen Beitrag zitierte.Aus ihrer Sicht sei das aber von der Meinungsfreiheit gedeckt. Sie halte es «noch für zulässig», sagte sie in ihrer Urteilsbegründung.